RESTITUTIONSSCHUTZGERICHT
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Schlichtungsrichter

Registergericht > Richter

Während ein Schlichter als "Mediator" vor allem die Kommunikation zwischen den Parteien fördert, ist

die Neutralität zu wahren,
Regeln zu vereinbaren,
Anhörung zu verschaffen,
um eine Lösung anzubieten!

Der
Schlichter bewertet den streitigen Fall auch in fachlicher und rechtlicher Hinsicht in nicht öffentlichen Streitigkeiten. Anders als ein Schiedsrichter ist der Schlichter aber nicht den strengen und formalen Regeln des Gerichtsprozesses unterworfen und versucht jeder Partei eine Art Mitschuld anzudichten, damit beide Parteien einverstanden sind.

Die Schlichtung ist im kommenzeiller Art in Soft Law erlaubt, denn da geht es um private und materielle Vermögenswerte. Bei Grundrechte- und Grundfreiheitenverletzungen im öffentlichen Recht darf nur Hard Law angewandt werden, da die Restitution das Blut- oder das Lebeswert betrifft. Von der Restitution kann nur der geschädigte Gläubiger abweichen und amnestieren. Die Regeln der Restitution ergeben sich aus völkerrechtlichen Verpflichtungen wie UN-RES 56/83 für völkerrechtwidrige Taten von Staaten gegen die Treuhand- und Eidespflicht. Das Menschenrecht ist unverletzlich, umveräußerlichm,  nicht verhandelbar und nicht justiziabel.

Anders als bei Schlichtungen versuchen dann die Bediensteten in den Staaten, Regierungen und Behörden vor der Terminirung mit Anwendung des Totschlagsargumentes "Reichsbürger"vor dem geschädigten Opfer zu entfliehen, um heimtükisch und arglistig unter Geheimvorbehalt und Lügen und Betrügerein den immateriellen und materiellen Schaden, Folgeschaden und Folgebeseitigungsschaden nicht zu bezahlen und das Opfer weichzukochen oder in den Tod zu treiben.

Die Verschleppung der Restitution ist die Verletzung der unantastbaren Menschenwürde, da der Staat die Restitution als Bringschuld in der Treihand- und Eidespflicht erfüllen muß. Die Grundlage ist Art. 73 UN-Charta.

Obligationen sind Schuldverschreibungen.
Obligationen werden im zwingenden Recht nicht verhandelt,
sondern augenblicklich (ad-hoc) vollsteckt!





Court of the Human Beings [CHB] for Protective Power [PP] & CIA
Restitutionsgericht [GdM] im Zivilschutz der Schutzmacht
Atatürk Bulvarı No:185, [TR-06680] Ankara /TURKEY
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