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lfd. | Vorgang | Länder-KZ Organisation | gegen T = Täter A = Anstifter B = Beihelfer | Richter |
1 | IRB/IRC 20230828- OM - [DE-21682] /FzV 01.08.2023 | FzV | Disziplinarvorgang wegen Verbrechen gegen humanitäre Operationen und Emblme
Die Gruppe hat sich in ihrer Erklärung vom 15.03.2023 zum Kuratorium ANACOK-Stiftung und zum Gerichtstand CHB-ANKARA verpflichtet und hat ohne einen Zusammenhang mit dem bestimmten Treuhandkonto der Opferhilfe Mensch die vorgeworfenen Taten begangen. Ein Kontoauszug wird weiterhin unter Vorsatz verweigert, so daß eine Zuordnung oder Rekonstruktion der Aufträge und Einnahmen nicht möglich ist. Vorwurf § 10 VStGB Sabotage und Spionage zur Zersetzung durch Meuterei Veruntreuung von Geldern und Spenden der Opferhilfe Entern des Telegrammkanals mit 800 Mitgliedern Heilerei von Gegenständen des IZMR, ZEB, Akademie MR sowie Opferhilfe Aussetzung mit dem Ziel der schweren Zersetzung der ANACOK-Stiftung Mißachtung der Kommunikation in Folge der Abmahnung 05.07.2023 - Einschreiben UPU RJ 000 012 2653 DE Schaden: ca. 50.000,00 €uro + Auszug: aus der Verpflichtungs-Urkunde §10 Kuratorium Als Kuratorium wird die ANACOK-Stiftung berufen. §11 Gerichtstand Gerichtstand ist im Zivilschutz der Schutzmacht der CHB-Ankara. Zertifikation und Ratifikation im Völkerrecht Beweisurkunden mit absoluter Beweiskraft wiener Abkommen - Diplomatie: Landesnotar Egmont BILZHAUSE jun., STADE, Urkunde 247/2020 vom 07.07.2020 haager Abkommen - Apostille: Landgericht STADE, Apostille 9191 a 119– 133 /2020 als Beitritt in die genfer Abkommen durch Ratifikation: SR 0.518.12, SR - 0.518.23, SR - 0.518.42, SR - 0.518.51 ACHTUNG: Das Kuratorium und der Gerichtstand unter der Ratifikation Landgericht STADE, Apostille 9191 a 119– 133 /2020 begünstigt nicht die Zersetzer, sondern die Zersetzer unterliegen dem CHB-GdM. Sie haben sich öffentlich in der Urkunde 118/2023 bei der Staatsnotarin Viola HOTESCHECK unterworfen. Die Zersetzer benutzen zum Mißbrauch derzeit für ihre eigenen Zwecke den Gerichtstand, der von Prof. Mustafa Selim SÜRMELI, vom Zivilschutz der Schutzmnacht geleitet und finanziert wird (Identitätsdiebstahl/Phishing). Suspendierung der Richterlizenzen wegen Verschwörung zur Zersetzung Lizenz-Nutzung ausgeschlossen beim CHB und im Zivilschutz der Schutzmacht für
| Tim R. Terminierung |
2 | IRB/IRC 20230428- AD - [DE-64372] / Italien 08.08.2023 | I D | Italienisches Generalkonsulat - [DE-60314] FRANKFURT am Main Prot.: 18983 -UPU RJ 00 012 274 1 DE Bezirksgericht: n. 5190/19 R.G. Mod. 16, n. 17467/15 R.G.N.R. Beschwerdegericht: n. 17467/15 R.G.N.R. , n. 527/2021 Reg.Gen. n. 2261/2021 Reg. Sen Amtsgericht Darmstadt: 10 BD 150/23 Staatsanwaltschaft Frankfurt 2 AuslA 118/23 Verstoß gegen § 8 (7) VStGB, Art. 147 genfer Abkommen IV - SR 0.518.51 und Art. 6, 13 EMRK Art. 71-72 genfer Abkommen IV - SR 0.518.51 alternativ Art. 104-108 genfer Abkommen III - SR 0.518.42 | Tim R. Terminierung |
3 | IRB /IRC 20230830 - AM - [DE-45886] 3z XVII 499/21 - §§ 221, 225 StGB 31.08.2023 | D | 1. Amtsgericht GELSENKIRCHEN Bochumer Straße 79, [DE-45886] GELSENKIRCHEN 2. Stadt GELSENKIRCHEN, Ebertstraße 11, [DE-45879] GELSENKIRCHEN 3. Elisabeth-Krankenhaus EKE - Cranger Str. 226, 45891 Gelsenkirchen 3. Annette KUBIS Beschwerde: ANACOK-Stiftung wegen §§ 221, 225 StGB - Regelverstöße Hinweis: UN-RES 56/83 Individuelle Verantwortlichkeit - EU-RES 2009/C 303/06 13. Bestimmte ernste Verstöße gegen das humanitäre Völkerrecht gelten als Kriegsverbrechen. Kriegsverbrechen können unter den gleichen Umständen wie Völkermord und Verbrechen gegen die Menschlichkeit auftreten, aber — anders als Kriegsverbrechen — müssen letztere nicht mit einem bewaffneten Konflikt einhergehen. 14. Einzelpersonen sind für Kriegsverbrechen persönlich verantwortlich. Die Staaten müssen gemäß ihrem internen Recht sicherstellen, dass mutmaßliche Täter vor die innerstaatlichen Gerichte gestellt oder zur Strafverfolgung den Gerichten eines anderen Staates oder einem internationalen Strafgericht, wie z.B. dem Internationalen Strafgerichtshof (IStGH), übergeben werden | Tim R. Terminierung |
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